Nutzungsbedingungen für das Onlineportal Joblink Duysak
Anwendungsbereich und Begriffsbezeichnung
Joblink Duysak, Inhaber Serap Duysak, Lentersweg 28, 22339 Hamburg, Deutschland (nachfolgend „Joblink Duysak“ genannt) betreibt unter der Domain www.joblinkduysak.com ein Onlineportal (nachfolgend auch „Onlineportal“ oder „Software“ genannt) für seine Nutzer im Bereich der Personalvermittlung. Über das Onlineportal können Arbeitgeber oder Recruiter (nachfolgend auch Arbeitgeber genannt) Stellenanzeigen einstellen. Bewerber (nachfolgend „Bewerber“) können im Onlineportal ihr Bewerberprofil einrichten und ihre Bewerbungen auf eine konkrete Stellenanzeige im Onlineportal an Joblink Duysak übersenden. Joblink Duysak übermittelt die Bewerbung im Rahmen eines Personalvermittlungsvertrages an den Arbeitgeber.
Ein mögliches Arbeitsverhältnis wird ausschließlich zwischen den Bewerbern und den Arbeitgebern abgeschlossen und nicht zwischen den Parteien und Joblink Duysak.
Arbeitgeber sowie Bewerber werden nachfolgend auch als „Nutzer“ bezeichnet, sofern eine Unterscheidung der Rollen unbeachtlich ist.
Die nachfolgenden AGB regeln hierbei die Bedingungen für die Nutzung des Joblink Duysak-Onlineportals durch die Nutzer.
Die Bezeichnung „Dienst“ oder „Dienstleistung“ umfasst das Vertragsverhältnis unmaßgeblich des entsprechenden Vertragstyps. Die Software wird als webbasierte Cloud-Lösung betrieben. Dem Nutzer wird ermöglicht, die auf den Servern von Joblink Duysak bzw. eines von Joblink Duysak beauftragten Dienstleisters gespeicherte und laufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen und seine Daten mit ihrer Hilfe zu speichern, zu bearbeiten und zu veröffentlichen.
Individuelle Absprachen sowie Nebenabreden und Ergänzungen haben Vorrang zu den Nutzungsbedingungen, soweit sie schriftlich festgehalten wurden.
Anmeldung & Registrierung/ Nutzerkonto/ Nutzungsvertrag
Die Registrierung erfolgt unter Eingabe von Daten (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) und eines frei wählbaren Passwortes. Die Registrierung ist kostenfrei. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Mit der Registrierung entsteht zwischen dem Nutzer und Joblink Duysak ein vertragliches Nutzungsverhältnis.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Daten des Nutzers auch für die Übermittlung von Werbung (Newsletter) verwendet werden können. Der Nutzer kann dieser Verwendung jederzeit kostenfrei widersprechen. Hierzu kann er direkt per E-Mail eine entsprechende Erklärung senden oder den Abmelde-Link in der jeweiligen Newsletter-E-Mail verwenden.
Nach erfolgter Freischaltung erhält der Nutzer eine E-Mail. Ab Erhalt dieser E-Mail ist der Nutzer zur Nutzung des Onlineportals berechtigt. Der Registrierungsvorgang ist nach Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links zur Aktivierung abgeschlossen.
Der Nutzer erklärt mit der Registrierung sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen und erhält einen Hinweis auf die Datenschutzerklärung. Diese Nutzungsbedingungen sind nicht im Nutzerkonto einsehbar. Der aktuelle Stand der Nutzungsbedingungen kann auf der Internetseite von Joblink Duysak abgerufen werden.
Sämtliche Services und Funktionalitäten des Onlineportals sind grundsätzlich unentgeltlich, es sei denn, auf eine Gebührenpflichtigkeit wird ausdrücklich hingewiesen.
Für Bewerber ist die Nutzung des Onlineportals kostenfrei.
Schaltung von Stellenanzeigen (kostenpflichtige Dienste)
Der Arbeitgeber kann Stellenanzeigen auf dem Onlineportal einfügen. Hierzu muss er vorab mit Joblink Duysak einen Personalvermittlungsvertrag abschließen.
Vor der Veröffentlichung erhält der Arbeitgeber einen Vorschaulink zu seiner Anzeige, welche vom Arbeitgeber freizugeben ist. Dies dient zur Kontrolle der vom Nutzer angegebenen Daten. Reines Nichtgefallen berechtigt den Nutzer nicht zum Rücktritt. Ein Anspruch auf optische Änderungen der Anzeige besteht nicht.
Mit Auftragserteilung erklärt der Arbeitgeber, dass alle für die Veröffentlichung erforderlichen Rechte (Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte) Joblink Duysak für die Dauer der Veröffentlichung zustehen.
Die Verarbeitung der Stellenanzeige erfolgt innerhalb eines Werktages. Nach dieser Zeit ist die Anzeige auf dem Onlineportal für Bewerber sichtbar. Die Dauer bis zur Veröffentlichung auf anderen Seiten, die nicht von Joblink Duysak betrieben werden, ist hiervon ausgenommen und kann im Ausnahmefall mehrere Tage in Anspruch nehmen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung auf anderen Seiten kann aus technischen Gründen nicht gegeben werden. Sollten die Parteien ein Veröffentlichungsdatum in der Zukunft vereinbart haben, so verschiebt sich die Veröffentlichung zum gewählten Datum.
Mit Ende des Rekrutierungsvorgangs ist die Anzeige durch den Arbeitgeber vom Onlineportal zu entfernen.
Die vom Arbeitgeber eingestellten Stellenausschreibungen stellen kein verbindliches Vertragsangebot an den Bewerber dar. Ein Vertragsverhältnis wird nicht über das Onlineportal abgeschlossen, sondern in der direkten Kommunikation zwischen den Nutzern. Sofern ein Vertrag zwischen dem Bewerber und dem Arbeitgeber abgeschlossen wird, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem Bewerber und dem Arbeitgeber zustande kommt, nicht zwischen den Parteien und Joblink Duysak. Auch ist Joblink Duysak nicht für die Kommunikation und deren Inhalt zwischen dem Arbeitgeber und dem Bewerber verantwortlich oder hierin beteiligt. Joblink Duysak ist weder für ein Zustandekommen des Vertrages zwischen den Nutzern noch für dessen Inhalt und Abwicklung in irgendeiner Weise verantwortlich und agiert nicht als Stellvertreterin, Botin oder Empfangsbevollmächtigte der Parteien.
Vertragsgegenstand, Leistungsumfang
Die erfolgreiche Registrierung ist Voraussetzung für die Nutzung des Onlineportals. Joblink Duysak räumt dem Nutzer für die Laufzeit des Vertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen. Aufgrund der Ausgestaltung der Software als Cloudsoftware werden dem Nutzer keine weitergehenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Software eingeräumt.
Das Onlineportal dient Joblink Duysak zur Abwicklung der Vermittlungsaufträge von Bewerbern und Arbeitgebern.
Laufzeit/ Kündigung
Soweit nicht anders vereinbart, wird der bei der Registrierung abgeschlossene Nutzungsvertrag zwischen Joblink Duysak und dem Nutzer auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung muss der anderen Partei in Schrift- oder Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) erfolgen, um wirksam zu sein.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Mit Beendigung des Nutzungsvertrages ist Joblink Duysak berechtigt, das Nutzerkonto des Nutzers unwiderruflich zu löschen. Personenbezogene Daten, welche für Joblink Duysak im eigenen Interesse stehen, bleiben davon unberührt, um Dritte, insbesondere Behörden, gegenüber Rechenschaft abzulegen. Die von Joblink Duysak während des Vertragsverhältnisses übermittelten Inhalte dürfen diese 3 Jahre bis zum Ende des Jahres gespeichert halten. Danach ist Joblink Duysak verpflichtet, diese zu löschen.
Besondere Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung seine Daten richtig und vollständig anzugeben und Joblink Duysak Änderungen dieser Daten unverzüglich mitzuteilen.
Der Nutzer muss für den Zugriff auf sein Nutzerkonto ein Passwort festlegen. Das Nutzerkonto darf nur durch ihn persönlich genutzt werden. Er darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und hat sichergestellt, dass Dritte nicht durch unsichere Passwörter (weniger als 8 Zeichen und ohne Zahlen und Sonderzeichen) oder durch Speicherung oder andere Sicherung Dritte unbefugten Zugang zu seinem Nutzerkonto erhalten. Er ist für alle mit seinem Nutzerkonto in Verbindung stehenden Aktivitäten selbst verantwortlich. Der Nutzer ist außerdem dafür verantwortlich, seine Vertragsdaten in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren, sofern sich diese im Verlauf des Vertragsverhältnisses ändern.
Es wird untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Skripte in Verbindung mit der Nutzung von der Plattform zu verwenden, die Funktionalität oder die Erreichbarkeit der Plattform zu beeinträchtigen oder von Joblink Duysak erstellte und verwaltete Inhalte zu verändern, zu löschen oder zu überschreiben.
Der Nutzer ist für die von ihm auf der Plattform veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Es handelt sich insbesondere um untersagte, falsche, wahrheitswidrige, irreführende, wettbewerbswidrige oder rechtswidrige Inhalte, sowie Inhalte, an denen der Nutzer keine Verwertungsrechte hat, zu veröffentlichen. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die von ihm veröffentlichten Daten und Informationen aktuell zu halten und unverzüglich zu aktualisieren, soweit sich Änderungen ergeben sollten.
Der Nutzer ist dazu verpflichtet, Joblink Duysak über ungewöhnliche Aktivitäten, bei einem Fremdzugriff oder Verdacht auf Fremdzugriff in Kenntnis zu setzen und unverzüglich sein genutztes Passwort zu ändern.
Der Bewerber ist dazu verpflichtet, Joblink Duysak darüber zu informieren, soweit ein Arbeitsverhältnis zwischen ihm und dem Arbeitgeber, bei dem er sich über Joblink Duysak beworben hat, abgeschlossen wurde.
Besondere Rechte von Joblink Duysak
Joblink Duysak kann die Nutzung der Plattform oder einzelner Funktionen an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z. B. Prüfung der Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z. B. Identitäts-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise) abhängig machen. Joblink Duysak kann insbesondere unter bestimmten Voraussetzungen die Aktivitäten eines Nutzers blockieren und von weiteren Voraussetzungen wie einer offiziellen Verifizierung oder Prüfung von Beschwerden abhängig machen.
Joblink Duysak ist frei in seiner Entscheidung, wie und wo einzelne Stellenausschreibungen auf der Seite, anderen Seiten oder in Social-Media-Kanälen angeordnet sind bzw. ob diese überhaupt auf anderen Seiten oder Social-Media-Kanälen veröffentlicht werden, außer dies ist vertraglich anders vereinbart. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anordnung der Stellenausschreibungen keine Rückschlüsse auf die Qualität der Stellenausschreibungen zulässt. Joblink Duysak ist außerdem berechtigt, Formulierungen aus redaktionellen oder werbetechnischen Gründen zu korrigieren oder anzupassen.
Der Nutzer räumt Joblink Duysak für die Zwecke der Vertragsdurchführung das Recht ein, die von Joblink Duysak für den Nutzer zu speichernden Daten vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Joblink Duysak ist berechtigt, die Inhalte, die der Arbeitgeber auf die Plattform lädt, auch auf anderen Seiten oder in Social-Media-Kanälen (z. B. Facebook, Instagram etc.) zu veröffentlichen, um die Stellenausschreibungen und die Plattform zu bewerben.
Joblink Duysak ist berechtigt, diese AGB jederzeit einseitig zu ändern, soweit schwerwiegende – nicht von Joblink Duysak beeinflussbare – Gründe, die zu einer unvorhersehbaren Änderung des vertraglichen Äquivalenzverhältnisses führen und daher unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners eine Änderung erforderlich machen, vorliegen. Änderungen sind nur möglich, sofern diese den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen oder gegen Treu und Glauben verstoßen. Über eine Anpassung wird der Nutzer 6 Wochen vorher unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen per E-Mail informiert. Diese E-Mail enthält die geänderten AGB sowie einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und deren Folgen bei Unterlassung des Widerspruchs. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber Joblink Duysak in Schrift- oder Textform widerspricht. Mit Ablauf dieser Frist gelten die AGB für den Nutzer. AGB der ursprünglichen Fassung verlieren nach Ablauf der Zustimmungsfrist ihre Wirksamkeit.
Haftung
Joblink Duysak haftet ausschließlich für die Bereitstellung der Plattform in dem hier beschriebenen Rahmen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet Joblink Duysak nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften. Joblink Duysak garantiert keinen wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere wird nicht garantiert, dass der Arbeitgeber tatsächlich Bewerber über die Plattform akquiriert bzw. der Bewerber tatsächlich einen Arbeitsplatz findet. Joblink Duysak übernimmt ebenso keinerlei Haftung für die Kommunikation sowie die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung zwischen dem Arbeitgeber und dem Bewerber.
Joblink Duysak übernimmt keine Haftung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Nutzer eingestellten Informationen.
Für die kostenfreien Funktionen der Plattform ist die Haftung und Gewährleistung ausgeschlossen.
Schadensersatzansprüche aus Delikten sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Joblink Duysak nur durch Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht bzw. bei Vorliegen von Verzug oder Unmöglichkeit.
Die Haftung aus leichter Fahrlässigkeit, aus Delikten sowie aus Ersatz vergeblicher Risiken besteht nur bei Schäden, die vorhersehbar und typisch sind.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von Joblink Duysak.
Freistellung
Für die Inhalte, die der Nutzer auf die Plattform lädt, ist dieser selbst verantwortlich. Joblink Duysak nimmt grundsätzlich von den Inhalten ihrer Nutzer keine Kenntnis und prüft die mit der Software genutzten Inhalte grundsätzlich nicht.
Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Joblink Duysak, nur Inhalte einzustellen, an denen er die Verwertungsrechte hat, sowie keine strafbaren oder sonst absoluten oder im Verhältnis zu einzelnen Dritten rechtswidrigen Inhalte und Daten einzustellen und keine Viren oder sonstige Schadsoftware enthaltenden Programme/Dateien im Zusammenhang mit der Software zu nutzen. Insbesondere verpflichtet er sich, die Software nicht zum Angebot rechtswidriger Dienstleistungen zu nutzen.
Der Nutzer verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, Joblink Duysak von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizustellen, falls Joblink Duysak von Dritten infolge von behaupteten Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers in Anspruch genommen wird. Joblink Duysak wird den Nutzer über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig wird der Nutzer Joblink Duysak unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen.
Verfügbarkeit
Joblink Duysak stellt dem Nutzer die Software über ihre Internetseite zur Verfügung (Cloud-Software). Daher benötigt der Nutzer zur Nutzung der Software ein internetfähiges Endgerät, einen hierauf installierten Browser sowie eine Internetverbindung. Die aktuelle Version der geschuldeten Software wird am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht (Übergabepunkt), zur Nutzung bereitgestellt. Für die Stabilität der Internetverbindung ist der Nutzer selbst verantwortlich. Die Darstellungsqualität der digitalen Inhalte kann zudem von Gerät zu Gerät variieren und durch die Geschwindigkeit der Internetverbindung des Nutzers sowie andere Faktoren abhängig sein. Insoweit kann Joblink Duysak nicht für Abweichungen haftbar gemacht werden.
Aus technischen Gründen kann keine ununterbrochene Verfügbarkeit der digitalen Inhalte gewährleistet werden. Die Verfügbarkeit kann zum Beispiel durch regelmäßige notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, aber auch durch unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von Joblink Duysak liegen, beeinträchtigt werden. Geplante Arbeiten, die zur Beeinträchtigung der Verfügbarkeit führen, werden durch Joblink Duysak, soweit möglich, in niedrig frequentierten Zeiten durchgeführt.
Joblink Duysak gewährleistet eine Verfügbarkeit ihrer über das Internet angebotenen Dienste von 95,0 % im Jahr. Verfügbarkeit ist gegeben, wenn die Server und Dienste im Wesentlichen betriebsbereit sind. Als Störungen des Betriebes gelten nicht die folgenden:
Der Nutzer ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich bei Joblink Duysak anzuzeigen. Unterlässt der Nutzer diese Mitwirkung, gilt § 536c BGB entsprechend.
Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet Joblink Duysak hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Der Nutzer wird eine regelmäßige und vollständige Datensicherung selbst durchführen oder durch einen Dritten durchführen lassen und ist hierfür allein verantwortlich.
Datenschutz
Die Parteien erheben personenbezogene Daten des jeweils anderen zum Zweck der Vertragsdurchführung sowie zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO. Weiter dürfen die Parteien die Daten des jeweils anderen auch zur Eigenwerbung nutzen. Dies erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Abs. 1 f) DSGVO. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Frist oder ist zur Vertragsdurchführung erforderlich. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind und soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Betroffenen ist möglich. Zudem hat der Betroffene das Recht auf Datenübertragung, Löschung, Berichtigung, Einschränkung oder Sperrung der personenbezogenen Daten. Entsprechende Fragen und Anträge kann der Betroffene direkt an den entsprechenden Vertragspartner richten. Der Betroffene hat außerdem das Recht, unbeschadet eines sonstigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn er der Ansicht ist, dass die Datenverarbeitungsprozesse des entsprechenden Vertragspartners gegen datenschutzrechtliche Regelungen verstoßen.
Soweit Joblink Duysak für den Nutzer personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, begründen sich die Parteien, einen Auftragsverarbeitungsvertrag gem. Kunst. 26 DSGVO ausdrücklich zu vereinbaren.
Schlussbestimmungen
Für Bewerber gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Für Arbeitgeber gilt als Gerichtsstand Hamburg, Deutschland.
Die Vertragssprache ist deutsch. Das Nutzungsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Bewerber seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sämtliche Erklärungen, die im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis zwischen Joblink Duysak und den Nutzern abgegeben werden, müssen in Textform erfolgen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
Stand: Juni 2024
Erstellt durch Rechtsanwalt Martin Jedwillat auf www.advomare.de
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